X-Fakten.com

Eine Frage von Martina Krogmann (CDU) an Herrn Graf in Bezug auf die Kontrolle der Internetsperrlisten:
Halten sie es für notwendig das, auch aus verfassungsrechtlichen Gründen, hier etwa ein Richter oder ein anderes Gremium, die Listen die das BKA erstellt, kontrollieren sollte?

Von der Leyen hat, um ihre Internetsperren durchzusetzen, einige interessante Punkte genannt die mich zum Nachdenken bringen. Die erzielten Gewinne mit Kinderpornographie im Netz, nur als Beispiel. Bei den Einnahmen der Unterhaltungsindustrie kann man Gewinnmargen herausfinden, spätestens über die Steuerabrechnung aber wie funktioniert das bei Kinderpornographie im Netz? Ich bezweifle das KiPo-Händler Steuern für ihre [...]

Ein schönes Beispiel für das Einbringen und Schmackhaft machen neuer, unbequemer Gesetze ist derzeit die beginnende Internetzensur. Sie wird dem Volk - nach einer ganzen Welle erschreckender Missbrauchsfällen an Kindern (über die wir durch die Medien erfahren - aber wie wirklich ist das was die Medien uns zeigen? Haben wir eine Garantie das es sich [...]